Strategie und Außenpolitik

Schlussfolgerungen aus der Vergangenheit
von Dr. Hans-Georg Wieck
September 2008

INHALT:

Vorbemerkung
I. Internationale Krisen im Zeitalter der Globalisierung
II. Lehren aus der Geschichte
III. Strategie und Außenpolitik Beispiele aus der Geschichte
IV. Schlussfolgerungen

Vorbemerkung

Die jüngste Georgienkrise führt uns vor Augen, dass strategische und historische Zusammenhänge auch heute ihr Gewicht in der internationalen Politik haben und damit für unser Leben.

Die französische Tageszeitung LE MONDE spricht von der Rückkehr des Krieges als Mittel der Politik angesichts der Wirtschaftsprobleme der transatlantischen Welt, des in den jungen Industriestaaten wie China und Indien aufkommenden Nationalismus sowie der weltweiten Phänomene des Terrorismus und der unregierbar gewordenen Staaten.

Der ukrainische Präsident Juschtschenko erinnert angesichts des völkerrechtswidrigen Vorgehens von Moskau bei der Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens an die Äußerung von Pastor Niemöller: Er habe nicht protestiert, als in Deutschland Juden, Sinti, Roma und Homosexuelle rechtswidrig festgenommen und verfolgt wurden, und als er dann auch verfolgt worden sei, da habe es keinen mehr gegeben , der gegen seine illegale Verhaftung hätte protestieren können. Darum laute die These: Wehret den Anfängen.

Und der Altbundeskanzler und heutiger Aufsichtsratsvorsitzender des nicht unwichtigen russischen Staatsunternehmen GAZPROM, Gerhard Schröder nimmt für sich in Anspruch, uns über die Verantwortung der USA für die Georgienkrise und die Rechtmäßigkeit des russischen Vorgehens zu belehren.

Die unerwartete Solidarität der Mitglieder der EU und die in sich ausgewogene gemeinsame Haltung der EU-Mitglieder - obschon mit unterschiedlichen Meinungen in die EU-Gipfelkonferenz vom 1. September einsteigend - deuten an: Die völkerrechtliche Anerkennung von zwei Provinzen Georgiens durch Moskau stellt eine Zäsur im ostwestlichen Beziehungsgeflecht dar. Was daraus wird, kann niemand mit Bestimmtheit sagen – aber erhöhte Aufmerksamkeit für die strategischen Dimensionen der verschiednen im Spiel befindlichen Politiken ist angezeigt.

Das dem Vortrag zugrunde liegende Papier ist nicht im Lichte der jüngsten Georgien-Krise geschrieben worden – aber die Krise ist gleichsam ein Anwendungsfall für den Grundgedanken, den ich vortragen werde: Die Menschen spüren, dass die Bewältigung von Krisen auf uns zukommt, dass wir durch die eine oder andere Dimension der ins Haus stehenden Krisen bedroht werden. Und sie fragen sich: Was können wir zu deren Abwendung oder Bewältigung tun. Wem trauen wir die Erfüllung dieser schwierigen Aufgaben zu? Welchen Staaten, welchen geistigen konzeptionellen Strömungen? Oder sind alle diese Bemühungen von vornherein zum Scheitern verurteilt?

I. Internationale Krisen im Zeitalter

der Globalisierung

Ungeachtet der relativen Sicherheit in ihrem Umfeld sind die Menschen heute ob der internationalen Entwicklungen verunsichert: Was kommt alles auf unsere „heile Welt“ in Europa zu?

1. Gefahren drohen aus vielen Richtungen:

Der Nahe und Mittlere Osten ist durch schwelende und offene Konflikte mit religiösem Hintergrund und mit verschachtelten, sich überlagernden Frontstellungen interner und externer Kräfte gekennzeichnet.Die weltweite Konkurrenz um Ressourcen, sei es Wasser, Öl, Gas oder Weizen nimmt zu – die rasanten Preissteigerungen sprechen für sich.Das weltweit auftretende Phänomen des islamischen Fundamentalismus mit gewaltbereiten Terroristen und Mafiaorganisationen kann sich vor allem im Schutze von Staaten, denen es an effizienter Regierung mangelt, entwickeln.Auch in diesem Jahrhundert beobachten wir machtpolitische Rivalitäten großer und mittlerer Mächte mit dem Risiko regionaler oder weltweiter Kriege (Irak, Kaukasus, Naher Osten). Manche sehen uns schon wieder am Vorabend eines Kalten KriegesDie Wirtschaftsspionage zur illegalen Beschaffung moderner, modernster Technologie, vor allem im IT Bereich, deren illegaler Nachbau bzw. deren Störung (Lähmung) beeinträchtigt unsere komplexen Wirtschafts- und Versorgungsstrukturen. Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen (nuklear, chemisch, biologisch, Raketentechnologie) bleibt ein wichtiges Thema der internationalen Tagesordnung. Die Zukunft des Nichtverbreitungsvertrages on bleibt ungewiss. Ungeordnete Finanzmanipulationen bringen globale und regionale Wirtschaftsräume mit Auswirkungen in die nationalen Volkswirtshaften in Gefahr – an den Rand der Katastrophe mit der Folge politischer Destabilisierung.

2. Regierungen müssen glaubwürdige und wirksame Antworten auf diese Bedrohungen finden. Die Antworten müssen mit den wirtschaftlichen, politischen, wissenschaftlichen und kulturellen Entwicklungen und Interessen des Staates, der Zivilgesellschaft und des Einzelnen „in Einklang“ gebracht werden. Unilaterale Strategien sind, wie Geschichte und Gegenwart uns lehren, meist erfolglos, auch wenn taktische Ziele rasch erreicht werden können. Dauerhafte oder problembezogene Allianzen erscheinen im Interesse des effektiven Krisenmanagements und in gewissem Umfang auch als Mittel der Abschreckung gegenüber möglichen Aggressoren erforderlich zu sein. Sie zu schnüren, ist heute mehr als eine Herkules-Arbeit.

Welche Lasten materieller und immaterieller Dimension können den Bürgern und Volkswirtshaften im Interesse einer glaubwürdigen, also vernetzten internationalen Sicherheitspolitik, im Falle eines deutschen Engagements beim Krisenmanagement aus kurz- mittel- oder langfristigen Gründen zugemutet werden – vorübergehend oder dauerhaft? Es gibt großen Erklärungsbedarf.Sind Krisen in anderen Teilen der Welt als Bedrohungen des eigenen Landes vermittelbar aufzufassen. Sind Allianzen vielleicht Surrogate für imperiale Ambitionen? Wieso können die Vereinten Nationen ihre Funktion als Wahrer des Friedens und Einrichtung zur Beilegung von Konflikten nicht wirksam wahrnehmen? Bedarf es dann doch einer Hegemonialmacht und damit einer von allen Beteiligten als internationale Ordnung angesehene Struktur imperialer Friedenspolitik?

3. Man fragt sich also – auch angesichts der enormen Fehler, die in Irak und in Afghanistan gemacht worden sind: Mit welchen politischen und militärischen Strategien wollen die Staaten, Regierungen oder Bündnisse oder eine Union/Konföderation von Staaten den beispielhaft genannten Risiken im Allgemeinen und im konkreten Fall effektiv begegnen?

Man kann beispielsweise sagen, dass die Mitglieder Europäischen Union grundsätzlich, wenn auch zögerlich in der Umsetzung der Einbeziehung aller Balkanstaaten in die EU und gegebenenfalls in die NATO als die wichtigste strategische Entscheidung zur Stabilisierung des Balkans ansehen, also eine eminent politische Lösung, für deren Einleitung allerdings auch der gezielte Einsatz militärischer Mittel erforderlich war, aber die Flächenbrandgefahr war von vornherein eingedämmt. Gleiches kann man nicht von der Irak-Invasion der USA und deren Verbündeter sagen.

4. Solche Strategien wären zum Scheitern verurteilt, wenn ihnen eine fehlerhafte Beurteilung der Lage und der kurz-, mittel- und langfristigen strategischen Implikationen im Falle von militärischen oder politischen Maßnahmen gegen den tatsächlichen oder vermeintlichen Aggressor zugrunde liegt, oder wenn sich Regierungen nicht auf die durch nachrichtendienstliche Arbeit erarbeitete Beurteilung der Lage abstützen wollen oder diese Beurteilungen manipulieren.

Für viele Zeitgenossen sind Geheime Nachrichtendienste, deren Effizienz selten nachgeprüft werden kann, jedoch kumulativ eine Gefahr für die Freiheit des Einzelnen, für die Wahrung seiner im Grundgesetz garantierten Menschenrechte, ja wegen wiederholter Fehlbeurteilungen oder mangelnder Ergebnisse eher eine Gefahr denn ein Zugewinn an Sicherheit für die Außen- und Verteidigungspolitik des Landes.

Geheimdiensten als Instrument der Regierungen zur gewaltsamen Durchsetzung politischer und militärischer Ziele begegnen die mit Völkerrechtsfragen befassten internationalen Institutionen, ja begegnet die Öffentlichkeit mit äußerst kritischen Reaktionen, so auch geheimen Nachrichtendiensten mit strafrechtlichen Vollmachten.

5. Die Erinnerung an den US-Angriff gegen den Irak im Jahre 2003 , für den die umstrittene Existenz von biologischen Waffen im Irak und die angebliche Verbindung zwischen dem Saddam Hussein-Regime und der terroristischen Al Qaida-Organisation die von den USA völkerrechtlich vertretene Legitimation abgaben, ist noch frisch. Was ist von der Effizienz der US-Geheimdienste zu halten, die über weltweit agierende Fernmeldaufklärung und Geheimdienste verfügen, die auch für exekutive Aufgaben in beliebigen Teilen der Welt herangezogen werden?

6. Die Distanz deutscher Regierungen gegenüber den Berichten der geheimen Nachrichtendienste, auch der eigenen, ist notorisch. Selbst wenn sie sich der Ergebnisse direkt und indirekt bedienen, hüten sich deutsche Regierungen in der Regel, sich in ihren öffentlichen Erklärungen bei der Begründung eines politischen und militärischen Engagements in einem Krisengebiet auf geheimdienstliche Erkenntnisse abzustützen.

7. Die Wahrnehmung deutscher Sicherheitsinteressen war während des Kalten Krieges mit denen des atlantischen Bündnisses und mit denen der atlantischen Führungsmacht – den USA – weitestgehend identisch. Die Beurteilung der Lage, d.h. des militärischen und nichtmilitärischen Potenzials sowie der inneren Lage der Mitgliedstaaten des Warschauer Paktes wurde im Nordatlantischen Bündnis systematisch und kontinuierlich auf der Grundlage von nachrichtendienstlichen Beiträgen der Mitgliedstaaten erarbeitet.

Die Gemeinsamkeit der Interessen, die Übereinstimmung in der Beurteilung der internationalen Lage und bei der Wahl der einzusetzenden Gegenmittel- und Strategien ist im transatlantischen Bündnis heute nicht mehr im gleichen Umfang wie in den Zeiten des Kalten Krieges gegeben. Unilateralismus, Nutzung der NATO als Werkzeugkasten – ohne eine strategische Verständigung und Politik - sind kein Einzelfall in der Wirklichkeit des Bündnisses.Eine Wiederbelebung des Nordatlantischen Bündnisses nach seiner Missachtung durch die USA in der Reaktion auf den Terrorangriff auf New York und Washington am 11. September 2001 ist nicht auszuschließen. Sie wäre aber an Rahmenbedingungen gebunden, die eine Abkehr der gegenwärtigen amerikanischen Festlegung auf die vorzugsweise unilaterale Wahrnehmung und Umsetzung der eigenen Sicherheit - notfalls auch unter Verletzung internationalen Rechts – gewährleisten. Die Wiederbelebung würde andererseits auch eine weitgehende Europäisierung der nationalen Sicherheitsinteressen der EU-Mitgliedstaaten voraussetzen, die wahrscheinlich noch länger auf sich warten lassen wird, als uns lieb ist. Der Versuch, deutsche Sicherheitsinteressen im Wege bilateraler Absprachen zu wahren- unter Vernachlässigung der Sicherheitsinteressen unserer Nachbarn, sind zum Scheitern verurteilt. Eine effiziente Solidarität der EU-Mitgliedstaaten im Falle der Gefährdung eines Mitglieds wäre ein besonders wertvolles Instrument einer europäischen Sicherheitspolitik– nur diese Solidarität kann nicht über Nacht geschaffen werden.

II. Lehren aus der Geschichte

In einer so unübersichtlichen internationalen Sicherheitslage, wie sie heute besteht ist es vielleicht hilfreich, in die Geschichte zu schauen und aus früheren Krisen und den Entscheidungen der Akteure einige Schlussfolgerungen für die Gegenwart und Zukunft zu ziehen – zumindest zum Reflektieren über mögliche Kriterien, die beachtet werden sollten.

Dazu nun einige Thesen auf der Grundlage meiner wenn auch beschränkten Kenntnisse der Geschichte und dem unmittelbaren Erleben des Krisenmanagements des Kalten Krieges von 1948 bis 1990

1. Der Entschluss zum Krieg hat schicksalhafte Bedeutung für den Staat, seine Bürger sowie das zivilisatorische Potenzial des Landes – und nicht zuletzt auch für die Beziehungen zur internationalen Staatengemeinschaft Der Entschluss ist in eine krisenhafte internationale Entwicklung eingebettet und sollte nur noch sorgfältiger Abwägung aller Risiken und aller Optionen getroffen werden. Es ist der ureigenste Auftrag einer verantwortlichen Staatsführung, alle Optionen zu erwägen und Schaden von dem eigenen Land und seinen Bürgern abzuwenden. Diese Prüfung muss auch im Falle eines Mandats der Vereinten Nationen erfolgen, das den Einsatz militärischer Mittel zur Abwehr einer Aggression autorisiert oder im Bündnisfall. Jedes Land entscheidet souverän über den Bündnisfall und bestimmt das Ausmaß seiner Beteiligung zur Abwehr der Aggression.

2. Der Blick in Geschichte und Gegenwart vermittelt den Eindruck, dass diesem Grunderfordernis nur selten in ausreichendem Masse Rechnung getragen wurde:

Bei Kriegsausbruch 1914 erwarteten die ins Feld ziehende Armee und die Bevölkerung, „Weihnachten 1914 wieder zu Hause zu sein“.

Hitler erwartete in dem von ihm vom Zaune gebrochenen Krieg einen Blitzkrieg und Blitzsieg.

In beiden Fällen endete der Krieg nach vier bzw. fünfeinhalb Jahren mit katastrophalen Niederlagen für Deutschland.

Die Entscheidung zum Kriege war offensichtlich nicht auf eine nüchterne Beurteilung der internationalen Lage und der Potenziale gegründet, die im Falle längerer Kriegsdauer ins Gewicht fallen, ja entscheidend sein könnten.

Bei der Entscheidung zum Kriege im Jahre 1914 blieb möglicherweise auch die Relevanz der im Frieden zur Wahrung und Mehrung der eigenen Interessen kontinent- ja weltweit zum Tragen kommenden zivilisatorischen Potenziale des Landes außer Betracht. Ich meine die grenzüberschreitenden Wirkkräfte auf den Gebieten der Wirtschaft, Forschung, technologischen Innovation und der Kultur sowie die fortlaufende gesellschaftliche Erneuerung und Ausstrahlung des Landes. Möglicherweise wurden in Berlin diese Positiv-Faktoren als wichtige Elemente in der strategischen Einschätzung Deutschlands durch andere Mitglieder der Staatengemeinschaft nicht angemessen in Betracht gezogen. Wer hätte aus welchem Grund Deutschland militärisch angreifen wollen und dafür eine Allianz von Staaten zustande bringen können?

Bei der Entscheidung zum Kriege im Jahre 1939 mangelte es ganz offenbar an strategischer Weitsicht und der angemessenen Einschätzung der Potenziale, die sich der offen angestrebten Ausdehnung der deutschen Machtbasis in Europa entgegenstellen würden.

In der Rückschau muss man sagen, dass mit anderen, als mit militärischen Mitteln die diskriminierenden Teile des Versailler Vertrags hätten relativiert oder aufgehoben werden können, da sich die Welt, zumindest Europe nach dem ersten Weltkrieg in wachsendem Masse der politischen und ideologischen Bedrohung durch die Sowjetunion ausgesetzt sah und dafür eine wirksame Gegenkraft aufgebaut werden musste. Es mangelte nicht an Ansätzen zur faktischen Revision von diskriminierenden Teilen des Versailler Vertrags – ausgelöst von sehr unterschiedlichen Beweggründen.

3. Die Entscheidung zum Krieg reduzierte und reduziert in jedem Fall drastisch, wenn nicht dramatisch die Möglichkeiten zur politischen und diplomatischen Gestaltung der internationalen Lage und zur Nutzung aller zivilisatorisch relevanten Potenziale in den Beziehungen zu anderen Staaten, es sei denn, dass der begrenzte Waffengang mit allen interessierten Parteien vorab abgesichert worden wäre oder auf einem Mandat der Vereinten Nationen beruht.

4. Frankreich setzte bei der Wiederherstellung seines durch die napoleonischen Kriege sehr stark beschädigten internationalen Ansehens die kulturellen Ressourcen ein, um das internationale Ansehen als führende Kulturnation zu etablieren. - im Kontrast zum vordergründigen Ansehen, das auf die Militärmacht Frankreichs unter Napoleon aufgebaut worden war und katastrophalen Schiffbruch erlitten hatte.

5. Imperiale und ideologische Zielsetzungen und Weltbilder erschweren den nüchternen Blick auf die tatsächliche Lage, die internationalen Folgen einer Entscheidung zum Kriege und für den Bestand der Nation und ihrer zivilisatorischen Potenziale.

6. Angemessene, nicht exzessive militärische Potenziale sind unverzichtbar, weil ohne sie machtpolitische Vakuen entstehen und machtpolitische Begehrlichkeiten anderer Mächte gefördert werden könnten. Aber sie stellen auch eine Versuchung dar.

7. Die Vorstellung von der schicksalhaften Natur der Entscheidung zum Krieg verdrängt oder verschleiert bewusst oder unbewusst den Tatbestand der Entscheidungsfreiheit und die Forderung nach professioneller Aufarbeitung und Prüfung aller strategischen Implikationen einer eventuellen Entscheidung zum Krieg. Anders können die Verhältnisse im Falle eines Angriffs liegen, dem man ausgesetzt wird. Aber auch in diesem Fall ist die Vorgeschichte des Konflikts zu rekapitulieren, ob nicht Möglichkeiten des Ausgleichs verspielt, vertan worden waren.

Waren die strategischen Implikationen und die nichtmilitärischen Optionen zum Krisenmanagement und zur Konfliktsteuerung 1914, 1939 und im Falle des zweiten Irakkrieges angemessen bedacht worden, und wenn nicht, aus welchen Gründen? Kann man sagen, dass diese Implikationen bei Beginn und im Verlauf des sich über Jahrzehnte erstreckenden Kalten Krieges angemessen in Betracht gezogen worden waren? Ich meine ja.

Die Brisanz dieser Fragen ergibt sich aus der internationalen Lage unserer Tage, die strategisch vertretbare Entscheidungen verlangt, aber keineswegs immer erlebt.

Die überschaubaren Verhältnisse des Ost-West-Konflikts mit seinen klaren Frontstellungen und der Gewissheit, dass im Falle des Verlusts der Kontrolle über diese Spannungen und Auseinandersetzungen eine Katastrophe unermesslichen Ausmaßes Ost und West in tiefstes Unglück stürzen würde, gibt es nicht mehr – zum Glück nicht mehr. Aber ich frage mich, ob die meist abgewogene Behandlung der inhärenten Risiken konfliktspezifisch gebunden war und daher in neuen Konfliktsituationen nicht mehr ohne weiteres anwendbar ist. Oder haben neue Rahmenbedingungen für Spannungen und Konflikte die Erinnerung an die Erfahrungen einer durchdachten, nämlich militärische und nichtmilitärische Elemente integrierenden Strategie für die Bewältigung des Kalten Krieges ausgelöscht?

Potenzielle Konfliktfelder haben sich in den letzten Jahren aufgetan, deren Implikationen oft nur erahnt, auf jeden Fall aber zu großer internationaler Verunsicherung geführt haben, die das prägende Charakteristikum unserer Zeit zu sein scheint. Droht nicht ein Flächenbrand an vielen Stellen, vor allem im Nahen und Mittleren Osten – oder gar im Kaukasus?

III. Strategie und Außenpolitik:

Beispiele aus der Geschichte

Was lehrt uns der Rückblick in die Geschichte, wenn wir die Sonde der Absicherung oder auch Nuancierung der nationalen Politik durch eine nüchterne Analyse der internationalen Lage und der erkennbaren oder möglichen Verhaltensweisen anderer Schlüsselmächte im Falle eines politischen oder gar militärischen Konflikts anlegen.

1. Bismarcks Außenpolitik
Bismarck begleitete die in Verbindung mit seiner deutschen Einigungspolitik für unvermeidbar angesehenen kurzen Waffengänge (Preußen-Österreich 1866 und Preußen-Frankreich 1870/71) vorbereitend mit diplomatischen Sondierungen in den entscheidenden Hauptstädten mit dem Ergebnis, dass keine andere Macht in Europa in die beiden Konflikte eingriff. Zu jener Zeit waren Kriege noch als Mittel der Politik völkerrechtlich anerkannt. Die gewaltige, in den strategischen Konsequenzen für die Zeitgenossen noch nicht abschätzbare politische Veränderung, die mit der Herstellung des Deutschen Reiches im Jahre 1871 auf dem europäischen Kontinent also für das Konzert der Großmächte der damaligen Zeit herbeigeführt wurde, nötigten den deutschen Reichskanzler Bismarck als strategisch relevante Aussage mit großer Bedeutung für die Mächte in Europa zu der öffentlichen Feststellung „Deutschland ist saturiert“. Auf dem Wege zu dieser Feststellung war aber mit der von ihm für falsch gehaltenen Abtrennung von Elsass-Lothringen von Frankreich für lange Zeit die von ihm für notwendig angesehene Verständigung auch mit Frankreich sehr erschwert, vielleicht unmöglich geworden. Die Annexion von Elsass-Lothringen war die Achillesferse der strategischen Lage Deutschlands in Europa. Mit der Erklärung über die Festlegung des Reiches auf seine derzeitigen Grenzen hatte Berlin die Stabilität in Europa und die eigene Fähigkeit zur Vermittlung in Krisenfällen gestärkt. Berlin gab Bismarck die wichtigste Vorgabe für die sich entfaltende deutsche Außenpolitik, an die sich das Land mehr oder weniger bis zum Ausscheiden des Reichskanzlers im Jahre 1890 hielt. Bismarck hatte sich der Neutralität Russlands im Falle eines neuen deutsch-französischen Konflikts vergewissert (Rückversicherungsvertrag 1887-1990). Bismarck hatte auch schon die wachsende wirtschaftliche und politische Stellung der Vereinigten Staaten (USA) erkannt. Fragezeichen zur Europapolitik Deutschlands kamen in den Kanzleien der anderen europäischen Mächte nach der Inthronisierung des jungen Kaisers - Wilhelm II (1890-1918) - und seinen Reichskanzler auf: Hatte man es weiterhin mit einer territorial saturierten deutschen Außenpolitik zutun, oder setzte das Land an, weltpolitisch um seiner internationalen Stellung willen mitzumischen und auf dem europäischen Kontinent eine dominante Stellung zu erreichen?Im Jahre 1890 erneuerte die von Caprivi geleitete und von dem Geheimrat Holstein inspirierte deutsche Regierung nicht den geheimen Rückversicherungsvertrag, den Bismarck 1987 mit St. Petersburg geschlossen hatte und der Russlands Neutralität im Falle eines französischen Angriffs auf Deutschland festlegte. Damit war die Gefahr ein es Zweifrontenkrieges gebannt, soweit menschliche Vorsorge das gewährleisten konnte. Berlin schien Russland als Bundesgenossen fallen zu lassen, und so nutze Paris die Chance zu einer gegen Deutschland gerichteten Annäherung zwischen Frankreich und Russland mit der Perspektive eines Zweifrontenkrieges!

Brauchte Deutschland angesichts seiner zivilisatorischen Leistung, - seiner Anziehungskraft und Ausstrahlung im ausgehenden 19. Jahrhundert - einer in Europa dominanten militärischen Komponente?
Welche Komplikationen waren mit der neuen außenpolitischen Konstellation nach 1890 zu erwarten?
Welche Alternativen zur Wahrung deutscher wirtschaftlicher Interessen bestanden?
Zu welchem Zeitpunkt wurde Deutschland in Europa nicht länger als ein Stabilisator, sondern als ein Risiko für das Gleichgewicht und den Frieden in Europa angesehen?
Welches Gewicht verliehen die Kolonien den anderen Mächten in Europa? War eine Marginalisierung Deutschlands zu erwarten?

2. Die internationale Wirkkraft des Deutschen Reiches an der Wende zum 20. Jahrhundert – im Konflikt mit dem Entschluss zum Krieg als Mittel der Politik

(1). In der Rückschau kann man sagen: Im Interesse der Entfaltung der zivilisatorisch relevanten Kräfte von Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung und im Interesse einer sozialen Absicherung des Arbeitskräftepotentials musste aus deutscher Sicht der Frieden gewahrt werden. Das Land konnte keinen wesentlichen wirtschaftlichen Nutzen aus dem Flickwerk von Kolonien ziehen, die es dann letzten Endes errichtete, aber der sich bildende deutsche Markt ließ – ganz unabhängig von der Kolonialfrage - Forschung, Entwicklung und Produktion für den eigenen und den internationalen Markt überproportional wachsen, so dass jedenfalls aus wirtschaftlichen Gründen ein Ringen um ein Stück vom Kolonialkuchen nicht zwingend geboten war. So waren es Prestigeprojekte des Deutschen Reiches, die Ambitionen erahnen ließen, nicht so sehr als wirtschaftlich fundierte Macht Gewicht in Europa und darüber hinaus zu besitzen, sondern auch eine imperiale Dimension zu entwickeln – als Herrscher über andere Völker.

(2) Aufs Ganze betrachtet, stellte die Entfaltung des wirtschaftlichen und politischen Potenzials des Reiches die eigentliche Verschiebung gegenüber dem Europa vor 1871 dar, die im Interesse des Gleichgewichts der Kräfte – einer verbreiteten politischen Doktrin der damaligen Zeit - aus Sicht der anderen Mächte austariert werden musste – ja auch im Interesse von Berlin selbst. Das Miteinander der europäischen Mächte durch ein sorgfältig betriebenes Gleichgewicht der Kräfte und durch Vermeidung von rivalisierenden Bündnisverhältnissen setzte eine Außenpolitik mit strategischem Weitblick voraus. Die Einengung der Einschätzung der internationalen Stellung der Schlüsselstaaten in Europa auf die Bewertung militärischer Kräfte und der Rüstungsindustrie oder gar auf das Gewicht, das sie als Kolonialmächte auf die Waage legen konnten, verstellte der Wahrnehmung und Einordnung der anderen, das Ansehen und die Wirkkräfte eines Landes ausmachenden Faktoren den Weg. Territoriale Ansprüche wurden zu Bündnis formenden Faktoren – zum Einen der nicht verkraftete Verlust von Elsass-Lothringen in Frankreich und zum Anderen die Rivalität des wegen seiner Struktur als Vielvölkerstaat an der Donau potentiell sehr verwundbaren Österreich-Ungarn mit Russland, das sich auch von panslawistischen Tendenzen sowie kolonialen Expansionsbestrebungen in Zentralasien und im Fernen Osten bestimmen ließ sowie auf die Kontrolle der Dardanellen drängte und von den die slawische Sprachen sprechenden oder dem orthodoxen Glauben angehörenden Völker auf dem Balkan als Patron angesehen werden wollte. St. Petersburg war von dem raschen wirtschaftlichen Wachstum Deutschlands beeindruckt und beeilte sich, den gleichen Weg zu gehen – den der raschen Industrialisierung, allerdings ohne soziales Netz.
Die strategische Bindung Berlins an Wien muss als verhängnisvoll angesehen werden.

(3) Der deutsche Einigungsprozess, der in der ersten Hälfte des 19. Jahrhundert von den Forderungen der freisinnigen bürgerlichen Kräfte nach Freiheit und Einheit geprägt war und in der Frankfurter Nationalversammlung im Jahre 1848 seinen Kulminationspunkt fand, schlug nach der letztlich von den Monarchien in Deutschland vollzogenen Einigung im Jahre 1871, die ein territorial saturiertes Deutschland zustande brachte, im Zeitalter der von den großen Kolonialmächten in weiten Teilen der Welt betriebenen imperialen Machtpolitik auch in Deutschland in eine ähnliche Tendenz um (Kolonialpolitik, Flottenpolitik, Patriotische Bewegung, Aufbau des Heeres).

Diese Politik und die strategische Annäherung zwischen Berlin und Wien führten zu einer Entfremdung mit Russland, die in Berlin den Alptraum eines Zweifrontenkrieges aufkommen ließ. Frankreich nutzte die deutsch-russische Entfremdung, um Russland in ein Bündnis mit Frankreich zu zwingen – als Gegenleistung für die Bereitstellung der Kredite für den Bau der Transsibirischen Bahn. Das Attentat auf den österreichischen Erzherzog gab den Anlass für den Ausbruch des Weltkrieges, weil der Wille zum Krieg zum damaligen Zeitpunkt in Berlin vorhanden war – ungeachtet des Umstandes, dass es zwangsläufig ein Zweifrontenkrieg war, eine strategisch nachteilige Situation, die Deutschland immer zu vermeiden suchte.

Wo war der Kurzschluss eingetreten, wo die strategische Fehlkalkulation, wo der Wechsel von der Position des ehrliche Maklers in die eine Vormacht anstrebende Position Berlins?

Unterdessen hatten sich Großbritannien und Frankreich in kolonialen Streitfragen in Afrika verständigt, und Russland verständigte sich mit Großbritannien in Fragen der Machtrivalität in Asien (Afghanistan, Persien, Tibet, Mongolei)). Diese für die Kolonialreiche strategisch wichtigen Festlegungen bestimmten die Handlungsspielräume dieser Mächte in Fragen oder Konflikten, die sich auf dem europäischen Kontinent stellten.

Hatten Berlin und Wien diese Zusammenhänge übersehen?

Auf der anderen Seite des Atlantiks wuchs eine sich in Mittel- und Südamerika und in Asien auch imperial verhaltene Macht – die USA – heran, deren Relevanz auf der Weltbühne Bismarck offenbar schon erahnt hatte. Könnte diese Macht bei Konflikten auf dem europäischen Kontinent strategische Relevanz gewinnen? Stellte jemand diese Frage?

Europe stolperte in den Ersten Weltkrieg, den Russland mit der Offensive gegen Ostpreußen und Deutschland im Westen unter völkerrechtswidriger Verletzung der belgischen Neutralität mit dem Angriff gegen Frankreich begann. Deutschland musste sich von anderen Mächten als Aggressor gegen ein neutrales Land disqualifizieren lassen. Welch’ ein Absturz für ein Land, das Jahrzehnte hindurch ein Bollwerk des Friedens und Ausgleichs in Europa gewesen und im Schatten dieses Friedenszustandes weltweiteres Ansehen als Wirtschafts-, Technologie-, Bildungs-, und Kulturzentrum mit enormer Ausstrahlung erworben hatte.

Im entscheidenden Moment hatte die Regierung in Berlin Wien zum Kriege gegen Serbien ermutigt, statt es zur Annahme der serbischen Entschuldigung zu ermuntern.

Deutschland hatte also sein wichtigstes Interesse auf dem europäischen Kontinent vernachlässigt, Krieg in Europa – mit oder ohne Gesichtsverlust - im Interesse der Entfaltung seiner zahlreichen nicht militärischen Kapazitäten zu vermeiden. Berlin verdrängte oder ignorierte die risikoreichen strategischen Implikationen seiner Kriegspolitik (Zweifrontenkrieg) zugunsten der Stimmungslage und einer Vasallentreue gegenüber Wien, der infolge der Verwundbarkeit auf Grund seines Völkergemisches schwächsten Macht in Europa. Das war verhängnisvoll.

Den Krieg nicht zu verhindern, stellte die folgenreichste strategische Fehlentscheidung des Deutschen Reiches nach einer fast fünfzigjährigen Periode des Aufbaus und der Entfaltung großer zivilisatorischer Kräfte dar. Die Fehlentscheidung leistete nationalistischen Tendenzen auf Landnahme zu Lasten anderer Länder in Europa Vorschub (Vorherrschaft in Europa) und wurde von der fatalen Fehlannahme bestimmt, nach einem erfolgreichen Feldzug im Westen zum Weihnachtsfest 1914 wieder zu Hause zu sein.

Diese Fehlannahme lässt das Fehlen jedes strategischen Denkens erkennen, das ja andere Potenziale in die Gesamtrechnung stellen musste – schlimmstenfalls auf der Seite der Gegner.

Wie es heißt, sollen die Generalstabs-Chefs von Schlieffen und der jüngere Moltke im ersten Jahrzehnt des 20. Jahrhundert bei der Generalstabsausbildung die strategische Dimension gestrichen haben – das sei Sache der politischen Ebene. Wo bitte würde die politische Ebene diese alle Kenntnisse integrierende Strategie-Erfahrung erworben haben? Andere Länder hatten die Referenzstücke für das Verständnis der strategischen Dimension militärischen Handelns aus der jahrhundertealten eigenen Geschichte erfahren, aber in dieser Kategorie von Mächten hatten Preußen und die andern deutschen Staaten – abgesehen von Wien –nicht gelebt und gewirkt.

Auf der strategischen Ebene von Mächten war Berlin als Hauptstadt des Deutschen Reiches immer noch ein Neuling. Aber es durfte sich keine strategischen Fehlbeurteilungen leisten.

3. Versailles und die Folgen

(1) Nach 1919 waren die Beziehungen zwischen den europäischen Mächten neu geordnet worden. Die USA waren zu der den Krieg entscheidenden Macht geworden, zogen sich aber zurück und überließen Europa den fortgesetzten Rivalitäten der Mächte die – ob Sieger oder Besiegte - alle unter den wirtschaftlichen, sozialen und damit auch politischen Folgen des verlustreichen Krieges litten. Die österreichisch-ungarische Doppelmonarchie war zerfallen. Neue Nationalstaaten entstanden aus dem Zerfall des Vielvölkerstaates. Die militärische Niederlage des russischen Kaiserreiches schlug mit deutscher Hilfe in eine kommunistische Revolution mit weltweiten Zielsetzungen um. Unter dem Schock der politisch-militärischen Niederlage im Jahre 1918 legten die Monarchen in Deutschland die Krone nieder, voran der Nachfahre des im Jahre 1871 in Versailles von den deutschen Fürsten mit der deutschen Kaiserwürde versehenen Königs in Preußen. Eine rechtsstaatliche demokratische deutsche Republik rang mit der ebenfalls ausgerufenen Räterepublik um die Macht und wurde bei dem Ringen um Demokratie, Wiederaufbau und sozialen Ausgleich mit dem Odium des „Versailler Diktats“ belastet.
(2) Der französisch und britisch geprägte Siegfrieden versperrte den Weg zu einer Deutschland als gleichberechtigten Partner einschließenden Allianz gegen die sich konsolidierende Sowjetmacht und öffnete - ungeachtet der ideologischen Gegnerschaft zwischen einer bürgerlich getragenen liberalen Demokratie in Deutschland und einem antibürgerlichen kommunistischen Sowjetstaat – den Weg zum deutsch-sowjetischen Zweckbündnis von 1922 (Rapallo: beiderseitiger Verzicht auf Reparationen; Wirtschaftsvertrag von 1925), das mehr oder weniger intensiv bis zum deutschen Angriff auf die Sowjetunion im Jahre 1941 relevant blieb – u. a. mit der zum zweiten Weltkrieg führenden machtpolitischen Verständigung über die Teilung Polens im Jahre 1939. Die Unterwerfung der beiden Völker unter totalitäre Systeme machte sie zu Instrumente von irrationaler Machtpolitik (Vernichtungspolitik).

(3) Der Versailler Vertrag stempelte Deutschland von vornherein zu einer Macht ab, die auf die Änderung der „neuen Friedensordnung in Europa“ drängen musste, also auf die Revision der Vertragsbedingungen und möglicherweise auch der territorialen Gebietsverluste. Die deutsch-sowjetische Annäherung verhärtete die Beziehungen zu Polen und erleichterte es Paris, politisch in Warschau und Prag Fuß zu fassen. Britische Hoffnungen, in Europa eine antisowjetische Mächtekonstellation zu entwickeln und damit auch die Revision des Versailler Vertrags zu befördern, die mit dem deutsch-französischen Locarno-Vertrag und mit der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund ihren Anfang nahm, und die mit allgemeinen Abrüstungsverhandlungen und der Ablösung der Deutschland wirtschaftlich überlastenden Reparationsregelungen weitergeführt wurde, wurden mit dem Zusammenbruch der bürgerlichen Kräfte in Deutschland zunichte gemacht, die Anfang der dreißiger Jahre von dem bürgerkriegsähnlichen Machtkampf zwischen den bewaffneten Kräften der Nationalsozialisten und der Kommunisten in Deutschland übermannt wurden. Die nationalsozialistische SA, der militärischre Arm der Partei – umfasste mehr als 300.000 Bewaffnete, die Rotfront-„Armee“ der Kommunisten etwa die gleiche Stärke. Die Reichswehr hatte einen Umfang von 100.000 Soldaten.

(4) Hitler zerstörte die Hoffnungen auf europäische Kompromisslösungen und neue Fundamente für das friedliche Zusammenleben der Völker in Europa – ohne Hegemonialmacht - und leitete den Griff nach der deutschen Vormachtstellung in Europa mit der einseitigen Beseitigung von Bestimmungen des Versailler Vertrags ein, die – wegen des schlechten Gewissens – von den anderen Mächten in Europa toleriert wurden – bis Hitler mit der Unterwerfung der Tschechoslowakei im Jahre 1939 zum machtvollen Sprung nach der Vorherrschaft in Europa ansetzte und den zweiten Weltkrieg auslöste. Mit dem Abkommen über die Teilung Polens neutralisierte Hitler Moskau und hoffte nach der Eroberung West- und Nordeuropas auf britische Friedensbereitschaft. Churchill erklärte indessen, dass zwar Großbritannien Hitler auf dem Kontinent nicht besiegen könne, dass aber die Sowjetunion und die Vereinigten Staaten in den Krieg hinein gezogen werden müssten, um Hitlers Herrschaft über Festlandeuropa zu beseitigen. So kam es dann – aus einem von Hitler regional angelegten Krieg wurde der zweite Weltkrieg mit enormen strategischen Implikationen. Die politische und militärische Führung in Berlin hatte die strategischen Implikationen bei dem Griff nach der Vorherrschaft in Europa missachtet und damit den Weg in die eigene Katastrophe angetreten und der Sowjetunion die Möglichkeit eröffnet, die dominierende Macht in Europa zu werden. Die USA nahmen die Herausforderung an und verhinderten mit ihre NATO und EU-Strategie nicht nur die sowjetische Vorherrschaft in Europa, sondern legten den Grundstein für eine strategische transatlantische Allianz und für einen strategisch angelegten europäischen Einigungsprozess unumkehrbaren Charakters. Über den Kalten Krieg hinaus entwickelte sich die Europäische Union zu einem strategischen Faktor in der globalisierten Welt der Wirtschaft, Entwicklungskooperation, Umwelt und in den Finanzen. Die Entwicklung außenpolitischer Kohäsion setzt allerdings auch die Verfügbarkeit militärischer Potenziale voraus. Die Georgien-Krise im August 2008 hat diese Dimension erstmals in einer Konfliktlage aufscheinen lassen.

(5) Rachsucht und Kurzsichtigkeit vor allem in Paris hatten im Jahre 1918 einen fairen Frieden in Europa verhindert, der angesichts der sich abzeichnenden sowjetischen Gefahr, die sich im Ziel Moskaus auf Errichtung eines weltweiten kommunistischen Systems manifestierte - strategisch vonnöten gewesen wäre – und nach 1945 unter sehr viel schlechteren Bedingungen Wirklichkeit wurde. Die USA hatten den entscheidenden Anteil am Sieg über Hitler-Deutsachland und zogen sich angesichts der aufkommenden oder fortbestehenden sowjetischen Bedrohung nicht aus Europa zurück. Sie setzten die Einbeziehung Deutschlands in die Wiederaufbauhilfe für Europa durch und ebneten der Versöhnung zwischen den Kriegsgegnern in Europa den Weg – eine in strategischer Hinsicht überragende und weitsichtige Politik.

(6) Unter Vernachlässigung aller strategisch relevanten Faktoren entfesselte Hitler unter anfänglicher Nutzung eines Europa weiten Verständnisses für die allerdings einseitig durchgesetzte Revision nicht territorial bezogener Teile des Versailler Vertrags einen Hegemonialkrieg in Europa, dem letzten Endes alle Länder in Europa zum Opfer fielen. Das Ziel war weder militärisch noch politisch zu erreichen und musste zu einer Situation bedingten Allianz zwischen der wieder den Krieg entscheidenden außereuropäischen Macht – den USA – und der Sowjetunion führen.

Der machtpolitische und ideologische Konflikt – man muss sagen im Weltmaßstab – zwischen den USA und der Sowjetunion und den jeweiligen Verbündeten in Europa und anderen Teilen der Welt wurde ungeachtet aller Emotionalität und ungeachtet des großen machtpolitischen Potenzials mit einem enormen Anteil von Rationalität geführt und blieb daher – zumindest in Europa - ein Kalter Krieg, dem allerdings zu allen Zeiten ein erhebliches, für manche, z.B. für die Neutralisten in Deutschland nicht akzeptables Risiko zur Eskalation in den heißen, in den nuklearen Krieg innewohnte. Den Weg aus der Konfrontation eröffnete der strategisch-diplomatischer Ansatz des Nordatlantischen Bündnisses, nicht nur angemessen militärisch bereit zu sein, ja die Mittel für eine Abschreckung vom Angriff zu besitzen, sondern auch auf die konstruktiven Mittel der Diplomatie als einer Alternative für die Überwindung es Konflikts bzw. für die Minderung der Kriegsrisiken zurückzugreifen und diese Mittel ständig bereitzuhalten („Verteidigung und Entspannung“). Diese Alternative hat sowohl die Bereitschaft gestärkt, die nötigen militärischen Mittel bereitzustellen, als auch immer wieder neue Initiativen zur friedlichen Überwindung der Konfrontation oder zur Minderung der Spannungen gefördert.
Am Ende ist die zwangsweise durchgesetzte ideologische Gesellschaftsordnung der Sowjetunion an sich selbst gescheitert. Der Wille zur inneren Reform bildete sich heraus – aber der sowjetische Turmbau zu Babylon – der sowjetische Griff nach der Weltmacht - war ohne inneren Zusammenbruch nicht zu eliminieren.

(7) Der Moskauer Vertrag zwischen der Sowjetunion und der Bundesrepublik Deutschland von 1970 hebelte das Engagement der Bundesrepublik Deutschland im Nordatlantischen Bündnis nicht aus, weil sich eine breite politische Mehrheit in Deutschland gegen die Entwicklung einer neuen „special relationship“ mit Moskau nach dem Vorbild von Rapallo wandte. Aber der Versuch der Akzentuierung des deutsch-sowjetischen Verhältnisses wurde ungeachtet aller aus strategischen und nationalen Gründen dagegen stehenden Interessen ernsthaft unternommen und nahm den Grundgedanken der Stalin-Deutschlandnote von 1952 – Herstellung eines vereinten, aber neutralen Deutschlands - wieder auf. Gestützt wurde die Annäherung von der bewusst verbreiteten Annahme einer steten Abnahme des US-Interesses an Deutschland- und Europa-Angelegenheiten im Interesse strategischer Absprachen mit der Sowjetunion oder aber wegen einer amerikanischen Rüstungspolitik, die das Kriegsrisiko in Europa angeblich verstärkte. Die neutralistischen, d.h. prosowjetischen Tendenzen haben auch während des Kalten Krieges in der Bundesrepublik Deutschland immer Unterstützung und Fürsprecher gefunden. Ihnen liegen weniger strategische Einschätzungen als vielmehr negative Haltungen gegenüber dem kapitalistischen System der USA und eine positive Haltung gegenüber dem in Russland, vor allem in der Sowjetunion hoch gehaltenen Prinzip der Regelung wirtschaftlicher und sozialer Fragen durch den Staat – also im Wege des Staatskapitalismus und des Staatssozialismus - zugrunde. Der große Erfolg der von Erhard eingeleiteten „sozialen Marktwirtschaft“ hat diese Grundtendenzen in Deutschland verdrängt – geblieben ist das Misstrauen gegenüber dem Unternehmer als solchem und eine durch nichts zu erklärende Vorliebe für staatliche Regelungen wirtschaftlicher und sozialer Fragen. Die Globalisierungstendenzen und die Schwächen der amerikanischen Finanzpolitik, aber auch ein erheblicher Ansehensverlust – nur zum Teil gerechtfertigt – der Unternehmer in Deutschland haben die Verfechter der sozialen Marktwirtschaft in die Defensive gedrängt.

Man denkt eher an den verwalteten Bürger, als an den unternehmerischen Bürger.

4. Die internationale Lage nach dem Ende des Kalten Krieges

In Deutschland haben „nationale Interessen“ eine schlechte Presse. Sie müssen, um politisch und meinungsbezogen plausibel zu werden, verschränkt oder verzahnt werden mit atlantischen oder europäischen Interessen. Dafür allerdings gibt es „kein Lobby.“ Werden „deutsche Interessen“ akzentuiert, dann meist in Verbindung mit dem Versuch, auf bilateralem Wege neue strategische Akzente zu setzen, andere zu vernachlässigen. Darüber hinaus wird Beziehungen zu großen Mächten wie China, Russland, Indien auch gerne die Qualifizierung beigegeben, dass man eine „strategische Partnerschaft“ unterhalte. In die Tagespolitik übertragen heißt das, dass es zahlreiche oder bedeutende Felder paralleler oder identischer Interessen bei Grundsatzthemen gibt – seien es Rüstungskontrolle, Welthandelsregeln und internationales Krisenmanagement. Aber unter solchen strategischen Partnerschaften wird kein militärisches Bündnis mit beiderseitiger Bündnisverpflichtung unter gewissen Voraussetzungen verstanden. In dieser Hinsicht bleiben sie unverbindlich und stärken eher die Tendenz zur Entwicklung einer multipolaren Welt, deren Zentren vor allem durch den Zwang zur Zusammenarbeit in Fragen der Weltwirtschaft, des Klimas, der Rohstoffe und des Krisenmanagement gekennzeichnet sind, und nur in Ausnahmefällen durch eine Wertegemeinschaft oder ein Bündnis zur Abwehr gemeinsam angenommener sicherheitspolitischer Gefahren (Bedrohung durch einen aggressiven Staat).
Nun stellte sich die Frage – auch für Berlin - wie denn die Welt nach dem Kalten Krieg und in Zeiten sich weltweit vernetzender Wirtschaftsprozesse in sicherheitspolitischer Hinsicht neu zu ordnen wäre – etwa in Form einer Hegemonialmacht – unterstützt bei Einzelkonflikten von den willigen oder abhängigen Ländern – oder im Wege einer weltweiten von den VN getragenen Friedensordnung mit wirksamen Strukturen zur Hegemonie freien Krisenbewältigung und zur Absicherung dieser „Weltordnung“ durch völkerrechtliche Regeln?

An sich ist das Spezificum deutscher Sicherheitsinstrumente – die Kombination von militärischen und nichtmilitärischen Komponenten - für die komplexe Aufgabe des internationalen „Krisenmanagement“ - ideal, also grundsätzlich als strategischer Ansatz zur Krisenbewältigung geeignet – aber de facto nur dann, wenn die militärische Komponente nicht unterfinanziert gehalten wird und daher die Glaubwürdigkeit des Doppelansatzes unterspült wird. Das aber ist gegenwärtig der Fall. Es mangelt an politischem Willen, im Interesse der Mitgestaltung im Krisenmanagement strategisch relevantes Eigengewicht zu entwickeln, sei es im Rahmen des Nordatlantischen Bündnisses oder im Rahmen der an Gewicht zunehmenden Europäischen Union. Das Afghanistan-Engagement – Beteiligung an der internationalen Truppe zum Schutze der Hauptstadt und der Zentralen Regierungseinrichtungen, nachdem auch landesweite Wahlen für die Präsidentschaft und für das Parlament im Jahre 2004 veranstaltet worden waren –wurde rasch positiv entschieden. Die Bundesregierung handelte rasch, da sie sich im Irakkrieg aus guten Gründen gegen die US-Aktion gestellt hatte und ihr Engagement im Kampf gegen den internationalen Terrorismus in der Sicherung der afghanischen Hauptstadt und später der Nordregion gegen die Taliban-Infiltration - ganz zu schweigen von der Al Qaida-Bedrohung - deutlich und glaubhaft machte. Sie ließ sich auch von der Aufbruchstimmung ermutigen, die in Afghanistan und im Westen nach dem Sturz des Taliban-Regimes Platz gegriffen hatte, dem Land bei dem Wiederaufbau des kriegszerstörten Afghanistan und der Entwicklung demokratischer Verhältnisse zur Seite zu stehen. War diese Position nicht nur politisch, sondern auch strategisch durchdacht worden, so musste sie begleitet werden von einer erheblichen Verstärkung der Verteidigungsanstrengungen und der Entwicklung effektiver Aufbauhilfe (Polizei, Armee, Infrastruktur, Wirtschaft). Oder war es eine Entscheidung, die von der Annahme geleitet war, dass dies eine unerhebliche Belastung des deutschen Haushalts und der Bundeswehr bleiben würden – gleichsam in Erwartung einer eindrucksvollen und raschen Erfolgsgeschichte – wie Präsident Bush sie auch bei seiner Militäraktion gegen den Irak erwartete. Die Hoffnungen und Erwartungen wurden enttäuscht und so sah und sieht man sich einer strategischen Dimension der Konfliktsituation gegenüber, für die man unvorbereitet war und weitgehend noch ist. Die Exit-Politik muss mit einem lokalen, regionalen Erfolg verbunden sein – und das in einem von so vielen Konflikten geprägten Raum wie dem des Nahen und Mittleren Osten - keine leichte Aufgabe!

(3) Konflikte im globalen Umfeld werden im zeitgenössischen politischen Bewusstsein Deutschlands – wer auch immer prägenden Einfluss auf dieses Bewusstsein hat – kaum wahrgenommen und erreichen die politische Ebene in der Regel im Wege der Forderung anderer Mächte an Deutschland, sich doch im eigenen, im europäischen oder atlantischen Interesse wirksam zu engagieren. Nahm man zunächst einmal die überraschende Feststellung des Verteidigungsministers Struck, dass deutsche Sicherheitsinteressen am Hindukusch verteidigt und gesichert werden, nicht so recht ernst, so dämmert es Regierung und Bürgern allmählich, dass ein flink hingeworfenes Wort tatsächlich seine Berechtigung hatte und hat. Und dann wird es höchste Zeit, das eigene Handeln in eine strategische Ebene einzuordnen, auf die Einfluss zu nehmen wichtig ist, die wahrzunehmen aber nicht minder notwendig ist.

(4) Die konzeptionelle Auseinandersetzung über Sicherheitsfragen muss sich von überkommenen Vorurteilen, ideologischen Verknüpfungen und Voreingenommenheiten lösen. Es besteht die Gefahr, dass internationalen Gefahren aus parteipolitischen Gründen oder aus machtpolitischen Gründen verniedlicht oder überbetont werden – vor allem bei der Einschützung des neuen Russlands auf der sicherheitspolitischen Ebene Europas.

Die Lagebeurteilung darf sich nicht auf die unmittelbar betroffenen Länder oder Regionen beschränken, sondern muss die verschiedenen Konfliktszenarien und deren potenzielle Ausweitung erarbeiten und die Folgen eines Konflikts aufzeigen, so dass Regierungen nicht nur auf eine kurzfristig bestehende, vielleicht zu bewältigende Krise reagieren, sondern dies in Kenntnis der möglichen, der wahrscheinlichen Weiterungen des Krisenfalls tun (Risiko der Kurz/Blitzkrieg-Strategien; Relevanz der politisch-militärischen NATO-Strategie während des Kalten Krieges: Verteidigung, Abschreckung, Entspannung)). Während des Kalten Krieges ist der Westen der Versuchung nicht erlegen, den sich gegen die sowjetischen Herrschaft aufbäumenden Ländern Mitteleuropas (DDR, Polen, Tschechoslowakei, Ungarn) unmittelbare militärische Hilfe zu gewähren. Jahrzehnte hindurch herrschte die Doktrin vor, keinen Konflikt militärisch anzunehmen, der nicht erfolgreich beendet werden kann und bei dem eine Eskalation nicht ausgeschlossen ist. Dieser Grundsatz ist nach dem Ende des Kalten Krieges in zahlreichen Fällen missachtet worden.

Demgegenüber ist der Einsatz von militärischen Gewaltmitteln im Kosovo-Konflikt nach entsprechenden diplomatischen Vorarbeiten ohne Eskalation (Rambouillet-Vertrag mit Serbien üb er den Abzug der serbischen Truppen aus dem Kosovo; VN-Beratungen, wenn auch ohne Abstimmung) durchgeführt worden.

IV. Schlussfolgerungen:

Der Einsatz militärischer Mittel muss, auch wenn er von den VN autorisiert worden ist, immer strategisch abgeklärt und taktisch-operationell mit den relevanten Staaten abgestimmt sein. Beispiel: Ungeachtet der völkerrechtlichen Anerkennung des Kosovo hat sich Serbien für den Weg zur EU und zu NATO entschieden und ist den emotionell getragenen Werbungen Moskaus den Rücken gekehrt.

In der Regel werden die strategischen Zusammenhänge einer lokal oder regional relevanten Entscheidung vernachlässigt. Ausnahmen:

Bismarck 1866-1890; Kalter Krieg: Doppelstrategie (1948-1990);Befriedung des Balkans durch Ausdehnung der EU im Wege eines langwierigen Prozesses und der De-Eskalation der ethnischen und historischen Rivalitäten (1992-2008)
Nun gilt es eine alle Faktoren einbeziehende Strategie für den Nahen und Mittleren Osten zu entwickeln. Vielleicht ist das Konzept der Mittelmeer-Union dafür eine geeignete Ausgangsbasis?

Auf den Monitoren erscheinen auch Warnsignale in Osteuropa – im Konflikt zwischen Moskau und einigen in den Westen strebenden Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Diese Konfliktsituation lässt eine verlässliche politische und wirtschaftliche Beziehung zwischen der Europäischen Union und NATO einerseits und Moskau andererseits derzeit nicht entstehen.

„Realpolitik“ zielt auf die Hinnahme des russischen Dominanzstrebens an.

Der europäische Einigungsgedanke lässt es nicht zu, unabhängige Staaten in Europa unter den Druck einer russischen Politik geraten zu lassen und eine selbst erklärte russische Einflusszone in Europa hinzunehmen.

Wahrscheinlich wird sich an dieser Frage die Verdichtung der außenpolitischen Kohärenz der Mitgliedstaaten der Europäischen Union konkretisieren und zur Realität verdichten. Dies wäre eine strategisch weitsichtige Entscheidung.

Berlin, September 2008